Europa-Wahl 2014

Die Zukunft der EU?

Die zwei Tage dauernde Landeskonferenz der JVP Wien endete am Sonntag mit einer Podiumsdiskussion zum Thema „Zukunft der EU“. Hierfür kamen Elisabeth Köstinger (ÖVP), Stefan Schennach (SPÖ), Harald Vilimsky (FPÖ), Madeleine Petrovic (Grüne) sowie Ewald Stadler (REKOS) in das Kongress Center des NH Vienna Airport Hotels. Moderiert wurde die Veranstaltung von der ehemaligen EU-Korrespondentin des ORF, Barbara Herbst.

Die Stimmung wirkt ausgelassen. Im Raum befinden sich ausschließlich junge Erwachsene, die gespannt auf die anstehende Diskussion warten. Barbara Herbst eröffnet mit der -theoretisch- spannenden Frage: „Warum haben viele Jugendliche das Interesse an der EU Politik verloren?“ Antworten auf diese Frage wissen die Herren und Damen leider nicht wirklich, sind sich aber einig, dass der Fachjargon wahrscheinlich abschreckend wirkt und man eventuell eine vereinfachte Sprache verwenden sollte.

JVP Podiumsdiskussion zur EU-Wahl

Die gesamte Diskussion geht eher schleppend voran. Das Gefühl einer Kaffeehausdebatte beizuwohnen stellt sich ein. Es werden ein paar generelle Standpunkte zum Besten gegeben, hier und da ein Wahlslogan angebracht oder auch kleine Spitzen in Richtung der gegnerischen Kandidaten fallen gelassen („Wenn der Stadler was sagt, wird´s mühsam“). Allerdings gibt man sich weitgehend höflich, mit einigen wenigen Ausnahmen: „Hier sitzen zwei Verschwörungstheoretiker!“. Leitfragen werden umgangen. Stattdessen schneidet man Themen an, zu denen jeder etwas halbwegs sinnvolles beitragen kann und möchte. Das Arbeiten des europäischen Parlaments wird beispielsweise andiskutiert und auch kritisiert. Vilimsky ist der Meinung, dass viel zu wenige Mitglieder an den Debatten teilnehmen, meist sei jeder „irgendwo im Haus unterwegs“. Köstinger dagegen ist überzeugt, dass Vilimsky nicht versteht, wie das Parlament arbeite, denn: „Vieles passiert nebenbei“. Der Euro ist ebenso Thema der Diskussion, wie die Wirtschaftskrise, beides wird aus Zeitgründen jedoch nur angeschnitten. Die Krim-Krise wird erwähnt, mehr jedoch nicht.

Alles in allem wird eines deutlich: Europa scheint wohl nicht nur bei jungen Leuten ein eher mäßig diskutiertes Thema zu sein. Hier fehlt auf jeden Fall -wie fast immer- die notwendige Zeit, um alle Argumente, Standpunkte und Ansichten anzusprechen und zu beleuchten. Außerdem zielt die Veranstaltung augenscheinlich nicht auf einen ausführlichen, regen Meinungsaustausch ab, sondern auf ein kurzes und prägnantes Abstecken der politischen Ziele.

Zur letzten Frage „Welches Europa bekommen wir, wenn wir Sie wählen?“ haben dann doch noch einmal (gezwungenermaßen) alle etwas zu sagen: Herr Schennach möchte ein faires, soziales Europa, das sich vorrangig um die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und der Steuerhinterziehung, sowie um die Energiewende kümmern soll. Frau Petrovic wirbt für ein ökonomisches Europa, das weitgehend ohne Grenzen auskommt. Elisabeth Köstinger appelliert an die jungen ÖVPler, offen zu sein und sagt, sie wolle ein Europa schaffen, das alle Möglichkeiten der Entwicklung biete und frei sei von Anfeindungen und Hindernissen. Harald Vilimsky vergleicht seine Art des vollkommenen Europas mit einer Art Haus, in dem verschiedenste Parteien bereit sind, Kompromisse einzugehen, jedoch auch jederzeit die Möglichkeit besteht, die eigene Tür zu schließen und sich um sich selbst zu kümmern. Ewald Stadler schließlich wirbt für ein sogenanntes Kerneuropa. Wirtschaftlich starke Länder sollen sich zusammenfinden, um Stabilität zu gewährleisten. Nach der nächsten Wahl werde vieles im Europäischen Parlament anders laufen, das könne er versprechen, sagt Stadler am Ende.