Europa-Wahl 2014

Wahlkampfveranstaltung der NEOS im Cafe Stein

Die Wahlkampfveranstaltung der NEOS fand am Donnerstag den 3. April 2014 im Cafe Stein in der Währingerstrasse statt. Bei unserer Ankunft waren wir verwundert, da es nicht erkennbar war wo die Veranstaltung stattfand. Im Cafe  angekommen wurden wir von einem jungen Wahlkampfhelfer der NEOS begrüßt, dieser war auch sehr begeistert, dass sich auch Jüngere für das Programm der NEOS interessieren. Die Gesamtzahl der Veranstaltungsteilnehmer belief sich auf 18 Personen. Johann Sollgruber und Friedhelm Frischenschlager, seines Zeichens bereits Ex-FPÖ und Ex-LIF Politiker, waren die Hauptredner.

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Die Hauptthemen des Vortrages von Johann Sollgruber waren Demokratie und Menschenrechte. Sollgruber: „Österreich ist das zweitreichste Land der Welt. Es hat eine sehr geringe Inflation, die wir durch den Schilling nicht hatten. Österreich hat durch den Beitritt zur EU profitiert.“ Danach schockte er die Anwesenden mit der Aussage: “Die Krise ist noch nicht überstanden.“ Anschießend ging es mit dem Thema der Grundrechte weiter. Hierbei wurde aufmerksam gemacht, dass die Grundrechte nicht nur in der EU, sondern in der ganzen Welt  eine Hauptrolle spielen. Weiters forderte Sollgruber alle auf am 25. Mai 2014 ihre Stimme zur EU-Wahl abzugeben. Er wünscht sich eine länderübergreifende EU-Wahl, in der der Kommissionspräsident gewählt werden soll, zusätzlich zu den nationalen Vertretern.

Danach folgte ein Statement zur Demokratie: „Die Demokratie ist in einem Abwehrkampf. Weltweit und in der EU.“ Zudem stellte er fest, dass in der EU keine Demokratie herrscht, da sie nicht anwendbar ist. Die zentrale Frage ist, ob die Demokratie in der transnationalen EU durchsetzungsfähig ist. Das Problem der Demokratie ist das Defizit an Akzeptanz.

Friedhelm Frischenschlager setzte mit einem Exkurs in die Geschichte der EU fort. Er stellte fest, dass nach der Osterweiterung eine fülle an Problemen auf die EU zukam. Die Akzeptanz in der Bevölkerung ging bergab. Frischenschlager warf dann die eindeutige Aussage „Wir brauchen die EU, ob wir wollen oder nicht!“ ein.

Danach begann eine Diskussion, die sich um die Frage handelte, ob wir eine Währungskrise haben und wie mit dieser Krise umgegangen wird. Auch die Grenzen der EU waren ein Thema.

Die EU ist durch die Krisen gestärkt hervorgegangen, denn diese haben uns sozusagen zusammengeschweißt. Die SPÖ wandte sich durch provokante Sprüche gegen die EU. Einer davon war zum Beispiel: „Wie lassen uns von Brüssel nicht dreinreden.“ Dies wurde als lächerlich abgetan.

Am Schluss des NEOS-Frühstück, stellten Friedhelm Frischenschlager und Sollgruber noch  interessante Fragen: „Wie soll man den Leuten die EU näher bringen? Wo fließt das Geld hin? Leider ist es heutzutage so, dass kaum noch politische Bildung stattfindet, die 16-18 jährigen haben kaum Ahnung von der heutigen Politik.

Alles in allem war das ein sehr interessantes Frühstück mit den NEOS, sie bemühten sich wirklich die Leute zu motivieren, dass sie wählen gehen sollen.

 

Christoph Hanak, Katja-Anna Winkler