Europa anders – Wahlkampfauftakt im 3. Bezirk

Im Gassenlokal der KPÖ des Wiener Bezirks Landstraße, fand am Freitagnachmittag eine poltische Diskussion einiger KandidatInnen der Liste „Europa anders“ statt. Ganz unter dem Motto: „Europa muss anders werden – damit es gut wird!“

Foto von einigen Mitgliedern der KPÖ im 3. Bezirk

Mitte: Mag. Waltraud Fritz und Susanne Empacher

Heute, dem 11.04.2014 diskutierten Mitglieder der kommunistischen Partei Österreichs im sehr kleinen Rahmen über die Europawahl 2014. Mit dabei waren unter anderem die Kandidatin Frau Mag. Waltraud Fritz, Listenplatz 3 und Susanne Empacher, Bezirksrätin der KPÖ.

 Klares nein zum Lobbyismus

Wie schon Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser, sprechen sich auch die Diskutierenden klar für die Abschaffung des Lobbyismus und einer Entschärfung der Macht der europäischen Kommission aus. Denn in Wahrheit entscheiden diese über wichtige Gesetze und regieren Europa. Man müsse weg von der Kommission, hin zu einem echtem Parlament. Auch neue Verträge sollen her, da bisherige oft „gegen die vernünftige Entwicklung von Europa laufen“, wie z.B. der Vertrag von Maastricht. Zentral sind auch die Forderungen nach einem Mindestlohn, sowie einem Initiativrecht per Gesetz.

Politikverdrossenheit der Jugendlichen

Die Diskutierenden erwähnten, dass sich Jugendliche zu wenig für Politik interessieren. Ein Problem, da gerade junge Wähler wichtig werden könnten für Europa anders. Deshalb wurden bei dieser Veranstaltung Ideen gesammelt, wie man dem entgegenwirken könnte. Politische Unterhaltungsveranstaltungen müssen her um junge Leute für Politik zu begeistern. Grundsätzlich muss ein Augenmerk darauf gelegt werden, die Ideen dieser neuen Fraktion unter die Bevölkerung zu bringen, um auch gewählt zu werden. Im Zuge dessen sind für die kommenden Wochen bis zur Wahl einige Aktivitäten auf der Straße geplant, sowie eine Aktion am 1. Mai mit einer Abschlusskundgebung vor dem Parlament.

Auf die Frage, warum ein Mandat einer eindeutig linken Fraktion im Parlament so wichtig sei, sind sich die Diskutierenden einig: Man müsse ein weiteres Driften nach rechts im Parlament verhindern und linke Positionen verstärken.