Europa-Wahl 2014

Frühstücken mit Othmar Karas und Michael Spindelegger

Der heutige “Tag der Arbeit” stand für die hiesigen politischen Parteien vor allem im Zeichen der anstehenden EU-Wahlen: Die SPÖ fand sich zum Beispiel zur traditionellen Maikundgebung am Wiener Rathausplatz unter einem Europa-Motto ein, die FPÖ feiert ihren Wahlkampfauftakt am Urfahraner Platz in Linz, die NEOS machten den Tag zum “Tag der Bildung” und auch die ÖVP ließ sich nicht bitten und lud zum “Europafrühstück” mit ihrem Spitzenkandidaten Othmar Karas und Vizekanzler Michael Spindelegger. Genau dort waren auch wir vor Ort um zu berichten.

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Am 1. Mai fand auf der Terrasse der fürstlich anmutenden Politischen Akademie der ÖVP im 12. Wiener Gemeindebezirk ein “Europafrühstück” statt. Mit von der Partie waren Vizekanzler Michael Spindelegger und Othmar Karas, der Spitzenkandidat der Volkspartei für die EU-Wahl am 25. Mai. Der Name der Veranstaltung verriet bereits einiges über den Ablauf: Ein mehr oder weniger gemütliches Frühstück am Feiertag sollte es werden, das Ganze natürlich abgehalten unter dem Motto “Europa”.

“Wir marschieren nicht, wir arbeiten”

Nachdem wir von einem ehemaligen Studierenden unseres Institutes herzlich begrüßt worden waren und natürlich als allererstes das üppige Frühstück unter Augenschein genommen hatten, ging es auch bereits mit einem Pressestatement der beiden Spitzenpolitiker los: Dabei machte der Vizekanzler den Anfang und wies gleich in etwas provokanter Manier darauf hin, dass die ÖVP am Tag der Arbeit nicht marschieren, sondern stattdessen arbeiten würde. In Folge brachte er vor allem Zahlen zur Arbeitslosigkeit in Österreich und Europa mit der Arbeit der Europäischen Union in Zusammenhang. Dabei hielt er fest, dass sehr viele Arbeitsplätze direkt an der EU hängen würden und eine erfolgreiche Arbeit der EU auch ein Mittel wäre, um die allgemeine Arbeitslosigkeit zu senken.

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“Die größte Wunde der Europäischen Union”

Auch Karas sieht in der Arbeitslosigkeit die “größte Wunde der EU”. Speziell die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen sei eine der zentralen Herausforderungen, welche es zu meistern gelte. Er mahnte jedoch, man solle die Europäische Union nicht für Arbeitslosigkeit verantwortlich machen und in ihr den Schuldigen suchen. Stattdessen müsse man sie als Chance und Mittel zur Bekämpfung der Probleme sehen. Seine zentrale Aussage war dabei “Arbeit durch Wachstum” – so rief er auf den “Tag der Arbeit” zum “Tag der Europäischen Union” zu machen, da diese der Schlüssel zum Wachstum sei.

Auch wiesen beide explizit auf die Erfolge hin, die Österreich im europäischen Vergleich verbuchen konnte, wie etwa die geringe Arbeitslosigkeit und das Erfolgsmodell der dualen Ausbildung.

Der “Politics-Slam”

Im Anschluss an die kurze Pressekonferenz wurde dann ein recht interessantes Konzept vorgestellt: Der “Politics-Slam” – angelehnt an die allseits bekannten “Poetry-Slams”. Mit dem ebenso plumpen Hinweis, dass es plumpe Reime nur bei der FPÖ gäbe, wurde die Aktion gestartet. Es wurden dabei auf fünf verschiedenen Tischen fünf verschiedene Schilder mit je einer politischen Frage zum Thema Arbeit aufgestellt. Unter dem Motto “Mitdenken. Mitreden. Mitmachen.” konnten sich die Gäste nun an einen Tisch setzen, warten bis sich einer der beiden Politiker dazugesellte, um dann mit ihnen über die Frage des jeweiligen Tisches zu diskutieren.
Die anwesenden Gäste nahmen die Möglichkeit wahr, und so fanden bald rege Diskussionen über die Fragen “Was schafft Arbeit?”, “Wie fördert man Gründergeist und Start-Ups am besten?”, “Wie lässt sich die Jugendarbeitslosigkeit am besten bekämpfen?”, “Wie wichtig sind Bildung, Forschung und Entwicklung für Wachstum und Arbeit?” und “Was soll Österreich tun um das bewährte System der dualen Ausbildung auch in andere Länder zu exportieren?” statt – das Alles jedoch in gemächlicher Feiertags-Frühstücks Atmosphäre.
Wie gesagt, ein interessantes Konzept, das sicher einiges an Potenzial hat.

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“Was schafft Arbeit?”

Zum Abschluss gab es noch ein Statement des Wahlkampf-Teams “Wir für Karas”. Dabei beantworteten sie die Frage “Was schafft Arbeit?” auch gleich selbst, und zwar damit, dass auch jeder Einzelne für sich zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beitragen müsse. Außerdem lobten sie Österreich als Europameister in Sachen Jugend – und wiesen in diesem Hinblick wieder einmal auf das Erfolgsmodell der dualen Ausbildung, aber auch das niedrige Wahlalter hin.

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Alles in allem war es eine angenehme Veranstaltung, in der die ÖVP ihre vorrangigen Ziele der wirtschaftlichen und sozialen Stabilität, und ihre Ansicht von Österreich als Vorbild für die Gestaltung der zukünftigen Europa-Politik bestätigte.