Europa-Wahl 2014

Der Wahlmodus der Europa-Wahl – Wer wann und wo wen wählen kann

Seit 1979 findet alle fünf Jahre ein Wahlgang statt, in dem die Abgeordneten zum Europäischen Parlament ermittelt werden. Jeder Mitgliedsstaat wählt seine Mandatare, die ihn in Strassburg und Brüssel vertreten. Von 22. bis 25. Mai werden die Bürger der Europäische Union wieder zu den Urnen gebeten. Die Wahl ist die erste seit dem Vertrag von Lissabon und damit die erste, bei der die Mandate nach einem neuen Schlüssel verteilt werden. 751 Abgeordnete werden den Sprung ins EU-Parlament schaffen, davon 18 aus Österreich. Am Sonntag, dem 25. Mai wird das Endergebnis feststehen. 28 Länder werden sich in einem gemeinsamen Parlament wiederfinden, doch der Ablauf der Wahl ist unterschiedlich – auch in Österreich gibt es eine Besonderheit.

Wählen im EU-Ausland

EU-Bürgerinnen und Bürger, die ihren Hauptwohnsitz nicht in ihrem Herkunftsland haben, können auch in ihrem Gastland zur Wahl gehen. In Österreich mussten sie hierzu bis zum 11. März einen Antrag auf Eintragung in die Wählerevidenz der Gemeinde ihres Hauptwohnsitzes gestellt haben. Angehörige anderer EU-Staaten haben das Recht, entweder die österreichischen Abgeordneten oder jene ihres Herkunftslandes zu wählen.

euwahlantrag

Abgeordnete und Parteien

Die Anzahl der Abgeordneten pro Land wird nach Größe der Bevölkerung festgelegt. Sie liegt zwischen sechs und 96 (Deutschland), kleinere Länder entsenden pro Einwohner mehr Abgeordnete als größere. Die Kandidatinnen und Kandidaten werden von nationalen Parteien bestimmt, diese sind aber häufig Mitglied einer Fraktion im EU-Parlament. Es gibt jedoch auch Parteien, die nicht EU-weit vernetzt sind. Aufgrund des Duells zwischen Jean-Claude Junker Martin Schulz spielen die europäischen Parteien bei dieser Wahl eine größere Rolle, als bisher.

Wahlen über vier Tage

Wahlen zum EU-Parlament werden über mehrere Tage hinweg abgehalten. Die Traditionen bei Wahlen in den einzelnen Mitgliedsstaaten unterscheiden sich – während in den meisten Ländern am Sonntag zu den Urnen geschritten wird, wählen Dänemark, Niederlande und Großbritannien donnerstags, Irland freitags und Malta samstags. In Tschechien kann man gar an zwei Tagen seine Stimme abgeben – freitags und samstags. Dieser Modus bringt ein Problem mit sich: Hochrechnungen könnten an die Öffentlichkeit gelangen, bevor das Endergebnis feststeht und so das Ergebnis beeinflussen.

Unterschiede und Besonderheiten

Es gibt im Detail auch noch weitere Unterschiede zwischen den Mitgliedsländern: Manche Länder haben keine Hürde für das Erreichen eines Mandats festgelegt, andere Länder setzen die Grenze für den Einzug bei drei, vier (wie in Österreich) oder fünf Prozent der Wählerstimmen an. In Luxemburg, Irland, Malta und Großbritannien wird bei der Wahl panaschiert, das heißt Wählerinnen und Wähler haben mehrere Stimmen, die sie zwischen den Kandidatinnen und Kandidaten unterschiedlicher Listen aufteilen können. In Luxemburg, Belgien und Griechenland sind Bürgerinnen und Bürger gesetzlich dazu verpflichtet, zur Wahl zu gehen. In allen EU-Ländern darf man ab dem vollendeten 18. Lebensjahr wählen, in Österreich hingegen schon mit 16 Jahren. Hier könnte der besondere Fall auftreten, dass eine aus dem EU-Ausland stammende Person trotz ihrer Minderjährigkeit an der Wahl zum Europa-Parlament teilnehmen und sogar Abgeordnete ihres Heimatlandes wählen kann.