EU Wahlkampf: Luxemburg vs. Österreich

Luxemburg- die Hauptstadt des zweitkleinsten Mitgliedslandes der Europäischen Union, ist zusammen mit Brüssel und Straßburg eine der drei offiziellen EU-Hauptstädte. Die durch das Interview mit Marc Angel (Spitzenkandidat der LSAP) gewonnenen Informationen, geben einen Einblick in den Verlauf der EU-Wahlen 2019 in Luxemburg und heben ebenfalls die Unterschiede zu Österreich hervor.

Luxemburg wird von den voraussichtlich 705 europäischen Abgeordneten, sechs stellen. Jede der 10 Parteien hat 6 Kandidaten. Also kann man entweder eine ganze Partei wählen oder sechs einzelne Personen. Österreich hingegen, wird in Straßburg mit 19 Abgeordneten vertreten sein. Der Wahltag ist in beiden Ländern am 26. Mai 2019.

Die Wahlkampagne dauert in der EU-Hauptstadt Luxemburg normalerweise fünf Wochen; in diesem Fall bis zum 24. Mai 2019. Da jedoch der frühere Staatschef Großherzog Jean am 23. April 2019 verstorben ist, geht von der Wahlkampagne eine Woche verloren. Luxemburg befindet sich momentan in Staatstrauer. Somit wird eine ganze Reihe von vorhergesehenen politischen, aber auch nicht-politischen Veranstaltungen verschoben oder abgesagt. Bei der Wahlkampagne geht es vor allem um die Präsenz der Kandidaten der verschiedenen Parteien auf den Wochenmärkten. Dort können sie sich mit der Bevölkerung unterhalten und sie von sich überzeugen. Ansonsten werden im ganzen Land Wahlplakate mit den jeweiligen Kandidaten aufgestellt.

Ein weiterer Unterschied zwischen den beiden Ländern ist, dass in Luxemburg die Listen alphabetisch geordnet sind und in Österreich nicht. Es ist also in Luxemburg irrelevant, ob man an erster Stelle steht oder nicht. In Österreich spielt der Listenplatz jedoch eine bedeutende Rolle, da die Kandidaten an den ersten Stellen eher gewählt werden, als die Kandidaten, die am Ende der Liste stehen. Aus diesem Grund legen die Luxemburger Politiker viel Wert darauf unter die Menschen zu gehen, um sie von sich zu überzeugen.

Da das Wahldatum dieses Jahr an den Anfang der Pfingstferien fällt, legen die Luxemburger Politiker großen Wert auf die Briefwahl. Aus diesem Grund wurde das Gesetz der Briefwahl vereinfacht. Elektronische Abstimmung gibt es weder in Luxemburg noch in Österreich.

Der wohl größte Unterschied bei den EU-Wahlen zwischen Österreich und Luxemburg liegt bei Wahlrecht und Wahlpflicht. Die Parteien in Luxemburg haben das große Privileg, dass sie die Bürger nicht motivieren müssen wählen zu gehen, da Wahlpflicht herrscht. Trotzdem muss man mindestens 18 Jahre alt sein, um wählen gehen zu müssen. In Österreich hingegen, haben die Bürger das Recht wählen zu gehen, sie müssen aber nicht. Aus diesem Grund ist es wichtig, die Mitmenschen zu überzeugen und zu motivieren, ihre Stimme abzugeben, um die Politik mitbestimmen zu können.