Wien. Am Dienstag diskutierten die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten im Audimax der Universität Wien mit dem Publikum: Studentinnen und Studenten. Anwesend waren Claudia Gamon, Othmar Karas, Evelyn Regner, Werner Kogler, sowie Johannes Voggenhuber. Katerina Anastasiu von der KPÖ Plus war nicht vor Ort – mit der simplen Begründung, dass ausschließlich Parteien, die auch im Nationalrat vertreten sind, eingeladen wurden. Moderieren durfte Claudia Unterweger vom ORF. Der Spitzenkandidat der FPÖ, Harald Vilimsky, erteilte schon zum vierten Mal in Folge eine spontane Absage für eine Diskussion.
Vereinigte Staaten von Europa?
Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments, Georg Pfeifer, begrüßt die Anwesenden und bringt den Kandidatinnen und Kandidaten die einleitende Frage mit. Es geht um die zukünftige Art, Entscheidungen in der EU zu treffen. Die Kandidatinnen und Kandidaten haben jeweils 5 maximal Minuten für die Beantwortung.
Die NEOS und die Grünen vertreten ähnliche Ansichten: Während Gamon von den „Vereinigten Staaten von Europa“ spricht, will Kogler eine „Republik Europa“ mit den Bürgerinnen und Bürgern im Zentrum. Er spricht von einer einheitlichen europäischen Staatsbürgerschaft und will eine „ökologisch-soziale Friedensrepublik“ schaffen, die von einer Kommission regiert wird. Gamon spricht auch von einer europaweiten Staatsbürgerschaft, will jedoch die Regierung durch eine direkt gewählte „Präsidentin“. Ob sie absichtlich nur die weibliche Form verwendet hat, bleibt unklar.
„Europa wird sozial sein oder es wird nicht sein“
So Evelyn Regner von der SPÖ. Es sei nicht die Bezeichnung am wichtigsten, sondern der Inhalt der Politik und sie werde jede geeignete Form unterstützen. Sie spricht sich für eine gemeinsame Umsetzung der Ziele aus. Außer Othmar Karas betonen alle Kandidatinnen und Kandidaten die Wichtigkeit einer Klimawende und die Erreichung der Klimaziele für die EU und auf globaler Ebene.
„Freiheit und Gleichheit und Solidarität als europäisches Modell“ will Voggenhuber einführen. Dieser verteilt einen Seitenhieb an Karas, weil er „ja gar nicht die Schwarzen repräsentiert“. Mit dieser Bemerkung spielt er auf die eher liberalen Ansichten Karas‘ an.
Streit bleibt aus
Die Veranstaltung kommt im Großen und Ganzen ohne Wortgefechte zwischen den Diskutantinnen und Diskutanten aus, was unter anderem wohl an der Abwesenheit Vilimskys und somit einer konträren Meinung liegt. Behandelte Themen sind eine verpflichtende Frauenquote im europäischen Parlament, eine CO2 Steuer für Wirtschaft und Industrie und – der Dauerbrenner – Migration. Die Meinungen gehen nur leicht auseinander. Trotzdem verfolgen alle Anwesenden gespannt die Diskussion bis zum Ende.
