Die Europawahl und ihre Bedeutung für die Grünen

Am 26. Mai wählen die ÖsterreicherInnen ihre EU-Abgeordneten. Für die Grünen geht es aber um mehr als das.

Die letzte bundesweite Wahl war die Nationalratswahl 2017. Mit 3,8% von benötigten 4% schafften die Grünen den Einzug in den Nationalrat nicht. Seitdem können sie nur mehr auf Landesebene aktiv mitwirken. Sie betreiben als Oppositionspartei somit Politik aus dem „Out“.

„Es geht bei dieser Wahl nicht nur um Europa – es geht auch um die Grünen selbst.“

Dieser Satz stammt vom grünen EU-Spitzenkandidaten und Parteiobmann Werner Kogler im Gespräch mit meinbezirk.at und beschreibt die Bedeutung der EU-Wahl für die grüne Partei ziemlich treffend. Denn bisher hat keine Partei in Österreich, die aus dem Nationalrat einmal draußen war, den Wiedereinzug geschafft. Die Grünen stehen somit vor einer großen Hürde. Zwar sind es noch drei Jahre bis zur nächsten Nationalratswahl 2022, die aktuelle Europawahl kann aber als „Checkpoint“ gesehen werden, der den Grünen wieder mehr Strahlkraft und Präsenz verschaffen könnte. Es geht also auch, aber nicht nur um Symbolpolitik. Darum, ob die Wählerschaft „grüne“ Politik und Themen vermisst, sie als wichtig einstuft oder mit der jetzigen Aufstellung der Opposition zufrieden ist.

Werner Kogler meinte am Wahlkampfauftakt am 27.04. dazu: „Es ist eine Nachfrage nach der grünen Vision und dem grünen Programm da und wir sollen das Angebot dazu sein.“ Die EU-Parlamentarierin und Listenplatz 3 bei der jetzigen Wahl Monika Vana sieht das ähnlich, wie sie bei der „Grätzel goes Europe“-Diskussion in Simmering betont. Laut ihr, sei diese Wahl auch eine Klimawahl, also eine Wahl zum Kernthema der Grünen. Klima und soziale Themen, Stichwort: Klimaflüchtlinge, seinen untrennbar miteinander verbunden und Klimaschutz stärker denn je in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Mit derzeit drei Sitzen im EU-Parlament, hoffen die Grünen bei dieser Wahl auf zwei Mandate. Man rechnet also mit Verlusten, zeigt sich aber dennoch optimistisch.

Sparkurs im Wahlkampf

Im Wahlkampf selbst müssen die Grünen, die keine Bundesparteienförderung mehr bekommen, bei den Ausgaben sparen. Gerade einmal 480.000€ stehen für den bundesweiten Wahlkampf zur Verfügung. Im Vergleich: die SPÖ schätzt ihr Budget auf rund 3.5 Millionen Euro, die Neos auf knappe 2 Millionen Euro. Eine groß-angelegte Plakatkampagne geht sich damit nicht aus. Stattdessen sollen bereits bestehende Strukturen in den Ländern genutzt werden.