„Die Unabhängige Liste DNA ist frisch, neu, keine Skandale und mutig.“

DNA – Demokratisch, Neutral, Authentisch: So heißt die neue Partei, die bei der Europawahl 2024 antritt. Mit 5.578 Unterstützungserklärungen, die am 23. April 2024 eingereicht werden konnten, konnte sich die Partei einen Platz auf dem Stimmzettel sichern. Die Partei DNA hatte am 14. Mai 2024 ihre erste Pressekonferenz, nachdem die Unterstützungserklärungen eingereicht werden konnten. Am 15. Mai 2024 stellte DNA ihre zweite Plakatserie am Platz der Menschenrechte in Wien vor. Ein großes Thema in der Pressekonferenz und bei der Plakatpräsentation war die Coronapandemie.

Kandidat:innen

Die Spitzenkandidatin ist Dr. Maria Hubmer-Mogg. Sie ist Medizinerin und Mentalcoach. Neben ihr gibt es noch zwei weitere Kandidat:innen für die Europawahl 2024. Der Listenzweite ist Mag. Adrian Kawan, die Listendritte ist Verena König.

Der Platz der Menschenrechte wurde bewusst als Ort für die Plakatpräsentation gewählt. Im Dezember 2021, also in der Zeit der Coronapandemie, gab es einen Lockdown für Ungeimpfte. Hubmer-Mogg ist als Ärztin (Anm. der Redaktion: Medizinerin) gegen die Covid-Impfungen und konnte dadurch in dieser Zeit keine Pressekonferenz veranstalten. Aus diesem Grund hat der „Verein für Kindergesundheit“ mit anderen Gruppen am 14. Dezember 2021 eine Kundgebung auf dem Platz der Menschenrechte veranstaltet und am 15. Mai 2024 wurde die Plakatpräsentation für die Europawahl 2024 am gleichen Ort durchgeführt. Hubmer-Moggs Abneigung gegenüber der Covid-Impfungen wird auch auf ihrer Website klar. Bei der Biografie von Hubmer-Mogg steht zu der Corona-Thematik: „Um besonders Kinder und Jugendliche und deren Angehörige vor dem Überwiegen des Risikos dieser Injektionssubstanzen zu warnen.“ In der Pressekonferenz verlangte sie „lückenlose Aufklärung und Aufarbeitung aller menschenunwürdigen Coronamaßnahmen“. Sie betonte dabei als „Ärztin mit palliativmedizinischer Ausbildung, insbesondere als empathischer Mensch, als Mutter, als Mitmensch“ zu sprechen.

Plakatpräsentation

Hubmer-Mogg präsentierte die zweite Plakatserie der Liste DNA. Bisher gab es auf Autobahnen etc. keine Plakate der Liste DNA, weil sie dafür kein Budget hatten. Das Parteikonto wird nämlich erst nach dem Erreichen der Unterstützungserklärungen eröffnet.

„Die ignorierte Spitzenkandidatin“

Auf dem ersten Plakat steht unter anderem „Die ignorierte Spitzenkandidatin“. Hubmer-Mogg bezieht sich dabei auf die Medienignoranz gegenüber der Partei DNA. Bei den APA-Wahlhochrechnungen ist die Liste DNA nicht gelistet. Auch bei anderen Hochrechnungen wird die Partei nicht mit Namen oder Bild der Spitzenkandidatin genannt. Die Partei wird bei „Sonstige“ oder „Andere“ miteingerechnet. Außer der Partei DNA gibt es aber keine anderen Parteien mehr, die in diese Sparte fallen würden. Hubmer-Mogg nennt das einen „Trend“. Sie richtet einen Appell an die Medienvertreter:innen und die Institute, die für die Hochrechnungen verantwortlich sind: „Wir heißen nicht Sonstige, wir heißen nicht Andere, wir heißen ‚Demokratisch-Neutral-Authentisch‘ und haben die Kurzbezeichnung DNA.“ Außerdem bittet sie darum, „dass wir in Zukunft beim Namen genannt werden.“

Weiters erwähnte sie, dass in den meisten Medien nur von einer weiblichen Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 gesprochen wird. Hubmer-Mogg erwähnte dabei, dass Follower:innen von ihren Social-Media Kanälen sich bei Medien darüber informiert haben und Antworten erhalten haben. Die Reaktion der Zeitung Kurier fiel verständnisvoll aus. Sie nehmen die Kritik an und werden erwähnen, dass zwei Spitzenkandidatinnen bei der Europawahl antreten. Die Kronen Zeitung reagierte anders. Sie nannte die DNA eine Splitterpartei und erklärte, dass in den Medien nur die Spitzenkandidat:innen von den Parteien genannt werden, die im Parlament vertreten sind. Darunter fällt dann nur Lena Schilling, Spitzenkandidatin der Grünen. Hubmer-Mogg erwiderte in der Pressekonferenz darauf kritisch, dass Lena Schilling als parteilos gilt. Bei der Plakatpräsentation betonte sie nochmals, dass auch sie eine weibliche Spitzenkandidatin ist.

Hubmer-Mogg fügte bei diesem Plakat hinzu, dass sie Gesicht zeigt, seit die Covid-Impfungen auch für Kinder empfohlen wurden.

Sie plädierte außerdem an die APA, dass sie sie nicht mehr ignorieren sollen.

Auch der Rechtsanwalt Dr. Dieter Rautnig thematisierte die Medienignoranz. Laut ihm sind die Medien ein wesentliches Ventil und ein wesentlicher Lautsprecher für die Schaffung des Bewusstseins der Bevölkerung. Die Verschweigung, die auch Hubmer-Mogg thematisiert hat, sieht er als Rechtsproblematik. Das Wahlrecht (aktiv und passiv) ist ein zentrales Grundrecht. Rautnig sieht auch die Information über die Teilnehmer:innen an der Wahl als Wahlrecht.

„Black Lines Matter“

Bei dem zweiten Plakat soll mit den Worten „Black Lines Matter“ unter anderem auf die geschwärzten Protokolle des Robert-Koch-Instituts hingewiesen werden. Laut Hubmer-Mogg werden diese jetzt entschwärzt, sie hofft auf eine vollständige Entschwärzung. „Aber der Inhalt dieser Protokolle des Robert-Koch-Instituts ist politischer Sprengstoff“, so Hubmer-Mogg. In Österreich wird von dieser Thematik nicht berichtet, obwohl viele Entscheidungen der österreichischen Regierung auf den Entscheidungen des Robert-Koch-Instituts basieren.

Außerdem sind vor kurzer Zeit Corona-Protokolle mit 5.000 Seiten von fachlicher und rechtlicher Begründungen dem Verein GGI (Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit) zugekommen. Diese basieren auf Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Hier mehr Informationen zu dem veröffentlichten Corona-Protokollen.

Auch über Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hat Hubmer-Mogg etwas zu erzählen. Gegen von der Leyen sollen eine Klage der New York Times und des belgischen Lobbyisten Frédéric Baldan vorliegen. Dabei soll es um den SMS-Verkehr zwischen von der Leyen und den Pfizer-CEO, Dr. Albert Bourla, gehen. Sie soll per SMS für jede:n EU-Bürger:in acht Impfdosen um 35 Milliarden Euro EU-Steuergeld bei Bourla bestellt haben. Die SMS sind verschwunden. „Ich habe gerade gesagt, es wird geklagt. Ich fordere, dass Österreich sich dieser Klage anschließt“, so Hubmer-Mogg. Die DNA steht laut ihr für Transparenz.

Hubmer-Mogg erwähnte auch die Pfizer-Files. Member of European Parliament haben sich in diesem Fall für die Entschwärzung eingesetzt.

„Glyphosat, Zensur, Migration“

In der Thematik Umwelt- und Naturschutz nahm Kawan Stellung. „Also die unabhängige Liste DNA möchte darauf aufmerksam machen, dass Österreich lediglich für 0,2% des weltweiten CO₂-Ausstoßes verantwortlich ist“, so Kawan. „Die gesamte EU verantwortet 10% und China sogar 30%“, sagte er weiters. Laut Kawan solle man bei diesem Thema „die Kirche im Dorf lassen“. Die DNA möchte laut Kawan einen „echten Natur- und Umweltschutz“, was saubere Böden und biologisches Essen bedeutet. Die DNA fordert ein Verbot von Glyphosat, anders als die EU-Kommission, die die Zulassung wieder beschlossen hat. Laut Kawan ist das Studien zufolge „unverantwortlich“. Weitere Forderungen beziehen sich auf die Reduktion der Energiepreise nach dem „Schweizer Modell“, den Ausstieg aus der Merit-Order und den Ausstieg aus dem Green Deal der EU-Kommission. „Zum Schluss fordern wir die Rückkehr der Politik des gesunden Menschenverstandes und dafür stehen wir als DNA dazu“, so Kawan.

Zu dem Thema Migration sagt Kawan, dass DNA die Einhaltung der geltenden Gesetzeslage fordert. Dabei geht es um die Drittstaatenregelung und Dublin III. „Politisches Asyl ja, wie zum Beispiel für Julian Assange, illegale Einwanderung nein“, so Kawan. Hubmer-Mogg betonte bei der Plakatpräsentation, dass legale Migration möglich sein soll. Bei Julian Assange wird laut der Spitzenkandidatin am Montag, den 20. Mai, weiter über dessen Auslieferung an die USA verhandelt. Bei der Plakatpräsentation sagt Hubmer-Mogg, dass sie gegen Zensur und ein Meinungsdiktat ist. Außerdem plädierte sie auch für Frieden. Österreich ist neutral und soll sich laut ihr nicht parteiergreifend einmischen. Hubmer-Mogg will Voraussetzungen für Friedensverhandlungen schaffen.

Bildung

Laut einer Studie von liberalen Thinktanks der Agenda Austria mit Daten von der Statistik Austria sprechen sieben von 10 Schüler:innen an Pflichtschulen in Wien im alltäglichen Leben eine andere Sprache. Dabei fragt Kawan: „Wie soll da Bildung bitte funktionieren?“ Als Lösung wird der Rückzug aus dem Zusatzartikel der Genfer Flüchtlingskonvention von 1967 gefordert. Stattdessen soll die Flüchtlingskonvention von 1951 wieder gültig sein. Kawan sagt dazu: „Wir fordern daher eine Neuverhandlung der EU-Verträge bezüglich Asyl und Migration.“ Außerdem möchte die DNA eine Volksabstimmung zum Thema Migration, weil die Bevölkerung kein Mitspracherecht hat.

Ansicht eines Rechtsanwalts

Auch mit dabei bei der Pressekonferenz war der Rechtsanwalt Rautnig. Er ist seit über 25 Jahren selbstständiger Rechtsanwalt und unterstützt die Liste DNA als Beirat. Er erzählte, dass er in den letzten vier Jahren viele Verwaltungsverfahren und Verwaltungsstrafverfahren (Maskenstrafen, Strafen wegen unerlaubter Arzneiwareneinfuhr, …) durchgeführt habe, auch vor Strafgerichten wegen Beweismittelfälschungen (Maskenatteste, Impfpassfälschungen, …). Zentral in seinen Verfahren waren Grundrechtseingriffe. Laut Rautnig wurden die Grundrechte angreifbar gemacht.

Für eine Qualifikation als Member of European Parliament braucht man laut Rautnig „qualifiziertes Wissen“. „Rein Herzchen machen auf irgendeinem Foto ist meines Erachtens dafür zu wenig“, so Rautnig. Damit könnte er auf die Plakatkampagne von den Grünen mit Schilling anspielen.

Er richtet seinen Appell an die Journalist:innen: „Helfen Sie mit wieder hier demokratische Grundrechte, nämlich das Entscheidungsgrundrecht, zu forcieren, zurückzuholen, Österreich ist eine Demokratie, Österreich ist auch Ihre Demokratie“

Videobotschaften in der Pressekonferenz

RA Phillip Kruse ist ein Beirat der DNA. Er hat eine Strafanzeige gegen die Swissmedic, die Schweizer Zulassungs- und Kontrollbehörde für Heilmittel, gemacht wegen der MRNA-Injektionen. Außerdem legt er seinen Fokus auf die Fragen der WHO (= World Health Organization) und des Pandemievertrages und auch auf die Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften. Kruse spricht sich mit diesen Worten sehr für Hubmer-Mogg aus: „Ich kann deshalb nur empfehlen, sie zu unterstützen bei ihrer Wahl zur Europaparlamentsabgeordneten und ich kann ihnen nur empfehlen ihr ihr Vertrauen zu schenken, denn sie wird sich für sie einsetzen für diese Prinzipien von Demokratie, von freier Meinung und eben für die Grundprinzipien eines individuellen und auf umfassender Information aufgebauten Arzt-Patienten-Verhältnisses.“

Dr. Aseem Malhotra ist ein britischer Cardiologe, der ein Befürworter der Covid-Impfungen war. Er ist selbst zweimal mit den Covid-Impfstoff geimpft. Seit Vater ist nach der Impfung verstorben. Laut Hubmer-Mogg geschah der Tod in „zeitlichem Zusammenhang“ mit der Impfung. Danach ist Malhotra laut Hubmer-Mogg „aufgewacht“. Malhotra ist mittlerweile ein Gegner der Impfstoffe.

Andrea Friedrich ist eine Post-Vac-Syndrom Patientin. Ihre Beschwerden begannen nach der zweiten Covid-Impfung. Friedrich spricht in dem Interviewausschnitt über ihre Beschwerden, über eine Kundgebung vor dem Gesundheitsministerium und über ihren „Ärztemarathon“. Sie erwähnte auch, dass sie vom Sozialministerium abgewiesen wurden. Begründet wurde das mit den nicht zeitnahen Diagnosen. Hubmer-Mogg sagte dazu: „Wir bringen diese Menschen auch in unsere Pressekonferenz, weil sie sonst, so wie die Liste DNA für diese EU-Wahl totgeschwiegen wird, auch totgeschwiegen werden.“ Außerdem möchte sie, dass in die Forschung zu diesem Thema investiert wird.

Unterschiede FPÖ und DNA

Auf die Frage, was die DNA und die FPÖ unterscheidet antwortete Hubmer-Mogg, dass sie Ärztin (Anm. der Redaktion: Medizinerin) ist. Außerdem hat laut ihr in der FPÖ niemand seinen Job für Aussagen oder Taten riskiert. In der Pressekonferenz erwähnte sie, dass sie selbst in den vergangenen Jahren viele Risiken eingegangen ist.

Aussichten

Hubmer-Mogg glaubt daran, dass die Partei DNA die fünf Prozent Hürde schafft und in das EU-Parlament einziehen kann, vorausgesetzt die Medien verschweigen sie nicht mehr. Am 1. Juni ist von 10 bis 12 Uhr in Genf eine Pressekonferenz mit Kruse und Hubmer-Mogg. Diese ist nach dem Treffen der Delegierten der Mitgliedsländer der WHO in Genf. Um 13.30 Uhr gibt es auch die „Wir sind die Veränderung“-Kundgebung, organisiert von Hubmer-Mogg, Kruse und einem internationalem Team. Am 5. Juni wird es im Café Landtmann in Wien eine Pressekonferenz geben. Da werden auch Kruse und Robert Roos, Member of European Parliament aus den Niederlanden, dabei sein.

Kawan beendete die Pressekonferenz mit den Worten „Zum Schluss darf ich noch ergänzen auf Ihre Frage: Die Unabhängige Liste DNA ist frisch, neu, keine Skandale und mutig.“