„Ich bin die zweite Spitzenkandidatin“ – Pressekonferenz der DNA

Am 5. Juni fand im 25 hours Hotel mitten in Wien eine Pressekonferenz der DNA kurz vor der kommenden Europawahl statt. Bei strahlend schönem Wetter, Croissants und Orangensaft stellte die Spitzenkandidatin der DNA, Dr. Maria Hubmer-Mogg, ihre letzte Plakatserie vor, die ihrer Meinung nach die Kernbotschaften ihrer Partei betonen solle. An ihrer Seite war Robert Roos, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer im EU-Parlament.

Von großem Tumult und Hektik kann kurz vor der letzten Pressekonferenz der DNA vor dem 9. Juni keine Rede sein. Ein Fernsehteam überprüft noch die letzten Kameraeinstellungen für die Liveübertragung, und zwei oder drei Journalist:innen bereiten ihre Laptops vor. Die Atmosphäre ist fast schon informell. Als die Pressekonferenz kurz nach 10 Uhr beginnt, bedankt sich Hubmer-Mogg zuerst bei ihrem Team. Sogleich fährt sie fort, dass sie und die DNA für Authentizität stehe, die sie in der Politik schon lange vermisst. Authentizität bedeutet für sie aber auch, keine Spaltung der Gesellschaft in links oder rechts, sondern einen gemeinsamen Nenner zu finden. Ihrer Meinung nach gäbe es nur wenige EU-Parlaments-Mitglieder, die hier mutig vorangehen würden. Sollte sie es also bis nach Brüssel schaffen, würde sie sogleich Allianzen mit diesen Mitgliedern suchen. Robert Roos, der extra nach Wien gekommen ist, um sie zu unterstützen, sei so ein Mitglied. Er ist der Fraktion der Konservativen und Reformer einzuordnen, und gab später auch noch ein Statement ab. Würde Hubmer-Mogg es bis nach Brüssel schaffen, wäre ebendiese Fraktion ihre politische Anlaufstelle.

Kritik an (inter-)nationaler Gesundheitspolitik

Wie auch schon bei Veranstaltungen zuvor thematisierte Hubmer-Mogg die angeblich geschwärzten Pfizer-Files. Außerdem sei bewiesen, dass es ausgehandelte Deals zwischen Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer gäbe. Laut Hubmer-Mogg passe das mit Transparenz in der Gesundheitspolitik nicht zusammen. Eine gelungene Überleitung für die Medizinerin, die österreichische Ärztekammer zu kritisieren. Entgegen dem Gerücht, dass ihr die Approbation als Ärztin entzogen wurde, entschloss sie sich selbstständig, diese abzugeben. „Mit so einer Ärztekammer möchte ich nicht zusammenarbeiten“, so Hubmer-Mogg, bezogen auf die Covid-Maßnahmen. Sie könne aber jederzeit wieder als Ärztin beginnen zu praktizieren und eine eigene Praxis eröffnen.

Da ihr Steckenpferd als Medizinerin die Gesundheitspolitik sei, sieht Hubmer-Mogg dringenden Handlungsbedarf bei den internationalen Gesundheitsvorschriften, die in Genf von der WHO erneuert wurden und in zwei Jahren in Kraft treten sollen. Laut ihr sei es grob fahrlässig, sich von globalen Entitäten vorschreiben zu lassen, wie man als Gesellschaft zu leben hat. Gerade in der Medizin sei ein „one size fits all“ Ansatz abzulehnen, der aber durch die Gesundheitsvorschriften eintreten würde. Ein Beispiel hierfür wäre, dass durch regelmäßiges Testen ein neuer Subtyp der Grippe ausreichen würde, eine Pandemie auszurufen. Überhaupt wäre die DNA die einzige Partei, die aufzeigen würde, wie es um die WHO bestellt sei. Dass man sie als politische Partei aber nicht ernst nehme, zeigt unter anderem die Tatsache, dass sie bei Umfragen noch immer unter „Sonstige“ gelistet wird. Weiters wäre immer nur von einer Spitzenkandidatin die Rede, dabei gäbe es mit Lena Schilling und ihr zwei. Zur Spitzenkandidatin der Grünen hatte sie nur zu sagen, dass es in der Politik eben nicht ausreicht, sich mit Herzchen auf Plakaten ablichten zu lassen.

Statement von Robert Roos

Anschließend folgte das Statement von Robert Roos auf Englisch, welches von Hubmer-Mogg auf Deutsch übersetzt wurde. Die Kernaussagen seines Statements waren seine Auffassung von Demokratie, die in westlichen Ländern nicht mehr auf dem Prinzip „we the people“ basieren würde. Damit meint er die Tatsache, dass gesellschaftliche Interessen nur mehr von Eliten und Oligarchen geleitet würden, und nicht mehr vom Volk. Die Menschen hätten es satt, steigende Preise infolge des Green Deals zu spüren. Gleichzeitig sei die Politik aber auch bauernfeindlich und würde die Ernährungssicherheit der EU-Mitglieder gefährden. Die kürzlich stattgefundenen Bauernproteste in Deutschland würden dies verdeutlichen. Als weiteres Beispiel führte er an, dass der Politik die Rechte homosexueller Menschen egal seien, es gehe nur um Symbole und „woke“ Politik. Die Fraktion der Konservativen und Reformer, der sich auch Hubmer-Mogg anschließen würde, würde sich diesen Fragen noch unvoreingenommen annehmen und an echten Lösungen interessiert sein.

Abschluss und Vorstellung der Plakatserie

Zum Abschluss konnten die wenigen Journalist:innen, die vorhanden waren, Fragen stellen. Auf die Frage, wie zuversichtlich Hubmer-Mogg sei, es ins EU-Parlament zu schaffen, schätzte sie diese für durchaus realistisch ein. Durch ihre Plakatserien habe sie etwas an Bekanntheit gewonnen, sodass auch mehr Printmedien über sie geschrieben hätten. Diesen Aufwind erhofft sie sich auch am kommenden Wahlsonntag. Eher nebenbei stellte Hubmer-Mogg auf Anfragen einer Journalistin ihre dritte Plakatserie vor, die auf einem großen Bildschirm gezeigt wurde. Kernbotschaft dieser Serie sei Mut zur Authentizität und Demokratie, und eine Politik die den individuellen Menschen in den Mittelpunkt stellen würde.