Die Stimme der Vielen

Was passiert in Straßburg?

Das Europäische Parlament steht im Zentrum der europäischen Demokratie und repräsentiert die Stimmen von über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union. Seit seiner Gründung hat es eine wesentliche Rolle bei der Gestaltung der Zukunft Europas gespielt. Von der Gesetzgebung über die Haushaltskontrolle bis hin zur demokratischen Vertretung spielt das Europäische Parlament eine entscheidende Rolle bei der Stärkung der europäischen Integration und der Förderung der Interessen der EU-Bürger.

Ob es um die Einführung der einheitlichen USB-C Ladebuchse für Smartphones geht, oder die geschützte Herkunftsbezeichnung „DOP“ (Denominazione d’Origine Protetta). Die überwiegende Mehrheit aller Gesetze der EU werden vom Europäischen Parlament und vom Rat gemeinsam erlassen. Aber wie genau kommt es dazu, was ist die genaue Funktion des EU Parlaments?

Gewählt wird das EU Parlament alle 5 Jahre, (so auch wieder in diesem Jahr) direkt von allen EU- Bürger:innen somit ist das EP die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.

Die Parteien und Fraktionen repräsentieren ein breites Spektrum politischer Ansichten und Ideologien, so bestehen Verbindungen zwischen den hiesigen Parteien und den europäischen Parteien. Sieben Fraktionen sitzen momentan im EP.

Das sind die Fraktionen.

Europäische Volkspartei (EVP): Die EVP ist eine konservative und christdemokratische Partei, die als eine der größten politischen Gruppen im Europäischen Parlament gilt. Sie umfasst Mitglieder aus verschiedenen Mitgliedstaaten und ist bekannt für ihre Unterstützung für wirtschaftliche Integration und soziale Marktwirtschaft.

Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D): Die S&D ist eine sozialdemokratische Partei und bildet eine der größten politischen Gruppen im Europäischen Parlament. Sie setzt sich für soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Solidarität und den Schutz der Arbeitnehmerrechte ein.

Renew Europe: Diese Gruppe umfasst Liberale, Zentristen und einige gemäßigte Konservative. Sie befürworten in der Regel eine stärkere Integration der EU, wirtschaftliche Liberalisierung und progressive soziale Politik.

Die Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA): Diese Fraktion vereint grüne und regionalistische Parteien. Sie setzen sich für Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und die Förderung regionaler Autonomie ein.

Identität und Demokratie (ID): Sie vereint rechtspopulistische, nationalistische und euroskeptische Parteien. Sie treten für eine stärkere Souveränität der Mitgliedstaaten ein und lehnen eine weitere Integration der EU ab.

Europäische Konservative und Reformer (EKR): Diese Gruppe umfasst konservative und euroskeptische Parteien, die sich für die Stärkung der nationalen Souveränität und eine begrenztere Rolle der EU einsetzen.

Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL): Diese Fraktion vereint linke, kommunistische und sozialistische Parteien. Sie setzen sich für soziale Gerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte und eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte ein.

Trotz unterschiedlicher politischer Ansichten und Ideologien arbeiten die Abgeordneten zusammen, um Lösungen für die Herausforderungen der EU zu finden und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Das Europäische Parlament bleibt somit ein Schlüsselinstrument für die Förderung der europäischen Integration, die Stärkung der demokratischen Legitimität und die Gestaltung einer gemeinsamen Zukunft für Europa.